Kategorie: Allgemein

Brandenburg ordnet als erstes und bisher einziges Bundesland ein Bleiberecht für Opfer rassistischer Gewaltstraftaten an und erleichtert somit den Zugang zu einem würdigen und fairen Verfahren sowie möglichen Entschädigungen für die Betroffenen.

Quelle: Frankfurter Allgemeine und Pressemitteilung VBRG

In ihrem „Jahrbuch rechte Gewalt“, trägt Andrea Röpke Fallzahlen aus verschiedenen Bundesländern zusammen und verdeutlicht so die massive, flächendeckende Bedrohung durch die organisierte rechte Szene, die oft im Hintergrund von kleineren Initiativen die Fäden zieht.

Quellen: Süddeutsche Zeitung und SWR2

In der Lusenstraße in Bogenhausen haben unbekannte Täter in riesiger Ausführung eine Todesdrohung gegen Muslime und Schwarze an die Mauer eines privaten Grundstücks geschmiert. Die Polizei hofft auf Hinweise aus der Bevölkerung.

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Knapp 10% der bayernweiten Straftaten gegen Geflüchtete, Asylbewerber und Flüchtlingsunterkünfte aus den ersten drei Quartalen in 2016 haben sich in München ereignet. Eine Anfrage der Grünen-Politikerin Katharina Schulze macht das Ausmaß flüchtlingsfeindlicher Übergriffe in München und Bayern deutlich.

Quellen: Süddeutsche Zeitung und BR

Verstärkt neonazistische Aufkleber im Bereich des Tollwood-Festivals

In den ersten Tagen des Tollwood-Festivals tauchen vermehrt Aufkleber einer neonazistischen Umwelt-Initiative im Umfeld des Tollwood-Festivals auf. Vieles spricht dafür, dass die Aufkleber vor allem darauf ausgelegt waren umweltschutzaffine Besucher_innen anzusprechen. Die Aufkleber konnten rasch entfernt werden.

Quelle: AIDA-Archiv

Am Abend des 23. November laufen fünf Aktivist_innen der neonazistischen Partei „III. Weg“ gemeinsam in einheitlicher Kleidung des „III. Weg“ durch München. In sozialen Medien und auf einer neonazistischen Website berichten die Neonazis von der Aktion, die sie als „Nationale Streife durch München“ bezeichnen.

Quelle: AIDA-Archiv

Bis Ende November zählte das Bundeskriminalamt bereits 877 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland. Diese vorläufigen Zahlen zeigen, dass Angriffe auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte, nach 1031 Straftaten 2015 sich konstant auf einem hohen Niveau bewegen. Gleichzeitig muss davon ausgegangen werden, dass eine hohe Dunkelziffer nicht registiert oder erkannt werden.

Quelle: FAZ

Unbekannte Täter_innen haben eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Unterföhring bei München mit rassistischen Parolen beschmiert. Hinweise auf die genauen Täter liegen derzeit nicht vor.

Quelle: Polizeibericht